Danke
Hans-Ulrich Klose zum Ausgang der Bundestagswahlen und zu seinem Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag.
Liebe Bürgerinnen und Bürger! Die Wahl ist gelaufen, und zwar mit einem für die SPD insgesamt niederschmetternden Ergebnis. Wie es dazu kommen konnte, darüber wird jetzt debattiert, in und außerhalb der SPD. An dieser Debatte werde ich mich beteiligen; mehr noch aber an der Debatte über die Neuausrichtung der SPD und ihre Stellung in deutschen Parteiengefüge.
Die neue Regierung aus CDU/CSU und FDP ist eine Mitte-Rechts-Regierung. SPD, Grüne und Linkspartei haben zusammen keine Mehrheit. Was hilft es also, wenn die SPD sich weiter nach links öffnet, hin zur Linkspartei, von der uns außenpolitisch Vieles trennt, mit der uns innenpolitisch wenig verbindet. Worte können darüber nicht hinwegtäuschen.
Die SPD steht für Demokratie und eine soziale Ordnung, die sich nicht durch Klassenkampf, sondern durch gerechte Teilhabe der arbeitenden Menschen, durch Mitbestimmung und starke, solidarische Sozialsysteme auszeichnet.
Bei der Linkspartei gibt es viele Menschen, die ähnlich denken. Mit ihnen können und wollen wir zusammenarbeiten, wenn und wo es sich anbietet. Es gibt aber auch jene, die ganz andere Ziele verfolgen. In einem vom Vorstand der Linkspartei in NRW im Frühjahr dieses Jahres beschlossenen Papier lesen wir z.B.: „Die politische Legitimationskrise ist noch keine Krise der kapitalistischen Klassengesellschaft. Wir müssen die Erstere vertiefen, dass sie zur Letzteren wird.“ Das ist nicht die Position der SPD. Es ist ganz gewiss nicht meine.
Die Volkspartei SPD ist die Mitte-Links-Partei. Nur sie kann auf Dauer sicherstellen, dass Demokratie und soziale Marktwirtschaft die Politik prägenden Leitbegriffe bleiben, theoretisch und praktisch. Für diese SPD stehe ich, werde ich arbeiten.
Ich danke allen, die mich gewählt haben. Ich werde mir Mühe geben.
Ihr
Hans-Ulrich Klose
Die Ergebnise der Bundestagswahl im Wahlkreis Hamburg-Bergedorf/Harburg können Sie auch auf der Seite des Statistikamtes Nord nachlesen. Sie benötigen dafür allerdings den Flash-Player.