Neujahrsgrüße 2010
Liebe Mitmenschen in Hamburg-Bergedorf, - Harburg und - Wilhelmsburg, das vergangene Jahr wurde vor allem durch die Wirtschafts- und Finanzkrise geprägt. Die Krise ist nicht vorüber; vor allem am Arbeitsmarkt könnte eine nachholende Entwicklung zum Schlechteren, also mit höheren Arbeitslosenzahlen, einsetzen. Die Prognosen gehen in diese Richtung.
Anders bei den sonstigen Zahlen zur wirtschaftlichen Entwicklung. Sie sind überwiegend positiv. So wird für die deutsche Wirtschaft, die im vergangenen Jahr um über 5 % eingebrochen ist, ein Wachstum von gut 2 % voraus gesagt; die Exporte sollen wieder um 4-5 % steigen; die Börsendaten sind uneinheitlich, aber in der Tendenz positiv.Also alles im Lot? Keineswegs. Die problematischen Tendenzen der vergangenen Jahre setzen sich fort. Sowohl national wie international wächst die Kluft zwischen Arm und Reich. Der Prozess der Entsolidarisierung scheint unaufhaltsam, wenn und solange die Politik, national und international, nicht entschlossen gegensteuert. Das tut sie aber nicht; auch nicht bei uns in Deutschland. Im Gegenteil: Die Politik der neuen Bundesregierung folgt einer alt bekannten liberalen Leitlinie, die da lautet: Leistung muss sich wieder lohnen. Dazu müssen die „Leistungsträger“ steuerlich entlastet werden. Da das Geld zur Gegenfinanzierung fehlt, setzt die Regierung auf das Prinzip Hoffnung: mehr Wachstum werde zu höheren Staatseinnahmen führen, irgendwann in der Zukunft, hofft sie. Bis dahin aber und in der Realität werden die Schulden erhöht, werden Leistungen gestrichen oder gestreckt, werden vor allem auf kommunaler Ebene Gebühren und Abgaben erhöht. Das sog. Wachstumsbeschleunigungsgesetzt war nur ein erster Schritt, dem nach dem Willen der Liberalen spätestens 2011 weitere folgen sollen. Steuerentlastungen in einer Größenordnung von 24 Mrd. Euro sollen es sein, wiederrum zum Vorteil der „Leistungsträger“, ohne Gegenfinanzierung, versteht sich.
In dieser Situation ist die SPD als Partei der linken Mitte besonders gefordert. Sie muss, solide und verlässlich, für beides sorgen, für Wachstum und Verteilungsgerechtigkeit. Sie kann es aber nur, wenn sie ihre alte (Regierungs-) Stärke zurückgewinnt. Bei der letzten Bundestagswahl hat die SPD verloren, und zwar kräftig. Um so mehr muss sie sich mühen, mit Überzeugungskraft nach Innen und Außen verlorenes Vertrauen neu aufzubauen. Leicht und schnell wird es nicht gehen, auch nicht mit neuer Führung. Viele, nein alle Sozialdemokraten müssen mitmachen. Ich bin einer vor ihnen: Ich bin dabei.
Mit herzlichen Grüßen und besten Wünschen für das noch junge Jahr 2010!
Ihr
Hans-Ulrich Klose
