Bundestag
Eine Grundsatzentscheidung der deutschen Außenpolitik nach dem 2. Weltkrieg war, dass Deutschland Außenpolitik nur im Verbund mit internationalen Organisationen gestaltet. Dieser Grundsatz gilt bis heute. Deutschland ist Mitglied der Europäischen Union, der Vereinten Nationen und der NATO. Auf Grund dieser engen internationalen Verpflichtungen, ist Außenpolitik eines der wichtigsten Politikfelder. Hier habe ich meinen Arbeitsschwerpunkt.
Auswärtiger Ausschuss
Auf Seiten der Bundesregierung vertritt der Bundesaußenminister deutsche Interessen nach Außen, auf Seiten des Parlamentes ist der Auswärtige Ausschuss das zentrale Gremium für alle Entscheidungen in der Außenpolitik. Der Auswärtige Ausschuss, dessen stellvertretender Vorsitzender ich seit 2002 bin, kontrolliert die Bundesregierung, aber vor allem begleitet er die Arbeit konstruktiv und kooperativ.
(v.l.n.r. Kofi Annan, Hans-Ulrich Klose)
Die internationalen Konflikte sind ständig in der Beratung des Ausschusses. Derzeit befassen wir uns mit der Lage im Irak, Afghanistan, im Nahen Osten, Kaukasus, auf dem Balkan und in Afrika. Neben der akuten Konfliktberatung befassen sich die Parlamentarier mit dem Transformationsprozess der Staaten der ehemaligen Sowjetunion, aber auch mit Fragen der zukünftigen Weltordnung, dem möglichen Aufstieg und Fall von neuen Machtzentren wie China oder Indien.
Neben dem Hauptausschuss gibt es wichtige Unterausschüsse, die vor allem im Bereich der Krisenprävention konstruktiv wirken. Die vier Unterausschüsse sind den Themen Abrüstung, Vereinte Nationen, Globalisierung und Auswärtige Kulturpolitik gewidmet und leisten zusätzliche Beiträge zur Verständigung zwischen den Völkern.
Trotz aller Bemühungen um friedliche Konfliktbewältigung, muss Deutschland als Mitglied der NATO, der VN und der EU auch militärisch zur Konfliktlösung beitragen.
Das Parlament muss allen Einsätzen der Bundeswehr außerhalb des NATO-Territoriums (out of area) zustimmen.
Die Beschlüsse, deutsche Soldatinnen und Soldaten zur Krisenbewältigung in militärische Einsätze zu entsenden, sind die schwersten Entscheidungen, die ich als Parlamentarier zu fällen habe. Dennoch müssen sie gefällt werden, zur Wahrung der Menschrechte, zur Befriedung internationaler Konflikte und zur Sicherung unseres Landes.
Parlamentariergruppe
Seit 26 Jahren treffen sich jährlich deutsche und amerikanische Parlamentarier bei gegenseitigen Besuchen zum Informations- und vor allem Gedankenaustausch. Ich leite die Parlamentariergruppe seit Februar 2003 mit großer Freude, da für mich die deutsch-amerikanische Partnerschaft von besonderer Bedeutung ist.
(v.l.n.r. Ted Kennedy, Anne Steinbeck-Klose, Hans-Ulrich Klose)
Diese Partnerschaft ist eine Konstante der deutschen Außenpolitik und Anliegen engagierter Menschen auf beiden Seiten des Atlantik. Durch die regelmäßigen Kontakte sind Bindungen und Freundschaften entstanden, die über das politische Tagesgeschäft hinausreichen. Einander verstehen, respektieren und helfen, miteinander arbeiten – darum geht es uns und unseren amerikanischen Freunden. Es ist ein Netzwerk persönlichen Vertrauens entstanden, das seine Haltbarkeit auch in schwierigen Zeiten bewiesen hat. Ich bin dankbar und glücklich, dabei mitwirken zu können.