Bundestag
Eine Grundsatzentscheidung der deutschen Außenpolitik nach dem 2. Weltkrieg war, dass Deutschland Außenpolitik nur im Verbund mit internationalen Organisationen gestaltet. Dieser Grundsatz gilt bis heute. Deutschland ist Mitglied der Europäischen Union, der Vereinten Nationen und der NATO. Auf Grund dieser engen internationalen Verpflichtungen, ist Außenpolitik eines der wichtigsten Politikfelder. Hier habe ich meinen Arbeitsschwerpunkt.
Hans-Ulrich Klose zu den neuerlichen Atomwaffentest Nordkoreas
Reaktionen und Antworten auf die Politik in Pjöngjang
Nachdem Nordkoreas Präsident Kim Jung Il zum wiederholten Male einen Atomwaffentest gegen den Willen der internationalen Staatengemeinde durchführen lies, stellt sich Frage nach den Reaktionen. Hans-Ulrich Klose gab am 25. Mai 2009 im Deutschlandfunk und im Hessischen Rundfunk jeweils ein Interview zu der brisanten Thematik. Inhalte waren neben einer Bestandsaufnahme, mögliche Reaktionen und Strategien mit der Atommacht Nordkorea umzugehen.
Wie weiter mit Russland?
Mikhail Gorbachev sprach von dem "gemeinsamen Haus Europa", das es zu bauen gelte. Das war vor mehr als 20 Jahren, am Ende des Kalten Krieges, als die Welt sich veränderte. Viele Hoffnungen der Wendezeit haben sich erfüllt:
Tagesgespräch mit dem SWR
Hans-Ulrich Klose zum Fernbleiben von der Genfer Anti-Rassismus-Konferenz
"Die USA sind ein Freund und Partner"
Hans-Ulrich Klose zieht zum Abschluss der Auslandsreise von Präsident Obama eine Bilanz
Kurzbericht USA Reise
Hans-Ulrich Klose zu Besuch bei der neuen Administration in Washington
Vom 07. bis 11. März 2009 war ich zusammen mit Niels Annen auf einer Reise in Washington D.C.. Im Folgenden nun ein kurzer Bericht über die Eindrücke, die ich in den USA sammeln konnte:
Rede im Plenum des Bundestages zur Lage im Nahostkonflikt
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Trittin, es geht mir wie Ihnen: Ich finde die Debatte sehr schwierig, und zwar, weil ich ehrlich gesagt nicht sicher bin, was man angesichts der Lage im Gazastreifen und in Israel raten soll. Ein Waffenstillstand wäre natürlich gut und unter humanitären Gesichtspunkten dringlich,
Interview im Deutschlandradio - Bundeswehr in Afghanistan
Interview im Deutschlandradio Kultur am 16. Dezember 2008 zum Thema "Afghanistan: 20.000 zusätzliche Soldaten reichen nicht aus"
Interview auf Spiegel-Online
Interview auf Spiegel Online am 16. Dezember 2008 zum Thema: "Bei einem Völkermord müssen wir 100.000 Mann in den Kongo schicken"
Der Parlamentsvorbehalt: Geteilte Verantwortung
Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Über ihren Einsatz entscheidet, auf Antrag der Bundesregierung, das Parlament. Es entscheidet über den Verteidigungs- und über den Spannungsfall. Und es entscheidet über Einsätze der Bundeswehr im Rahmen von Art. 24 Abs. 2 GG, der klarstellt, dass sich der Bund zur Wahrung des Friedens in ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen kann. Dazu zählen jedenfalls die UNO und die NATO. So hat es das Bundesverfassungsgericht 1994 in einem Grundsatzurteil entschieden, das die veränderte Sicherheitslage nach dem Ende des Kalten Krieges reflektiert.
Nach dem Libanonkrieg: Kein Frieden in Nahost
Die israelische Regierung ist für ihr Vorgehen im Libanonkrieg heftig kritisiert worden; nicht nur im Ausland, nein, auch in Israel selbst. Nicht das Ob des Krieges stand dabei im Zentrum der Kritik, sondern die Art und die Dauer des Krieges, der anfänglich vor allem aus der Luft geführt wurde, schwere Schäden anrichtete und viele zivile Opfer forderte, die libanesische Bevölkerung aber keineswegs demoralisierte, sondern - ganz im Gegenteil - eine breite Unterstützung für die Hisbollah auch bei jenen provozierte, die sich anfänglich erschrockenskeptisch und ablehnend zu dem Überfall auf israelische Soldaten (auf israelischem Boden!) geäußert hatten. Die Bodenoffensive, die spät und, schlecht vorbereitet einsetzte, brachte weniger Geländegewinn als erwartet und kostete viele israelische Soldaten das Leben.